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Vertragsrecht

Das allgemeine Vertragsrecht bezieht sich auf Regelungen, die Gültigkeit haben für alle Arten des Vertrags im Zivilrecht haben und dies innerhalb sowie auch außerhalb des BGB. Es sei denn, es trifft zu, dass spezielle Regelungen existieren, denn dann greifen natürlich diese. Somit gelten die Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts insbesondere für den Kaufvertrag und den Werkvertrag sowie auch Mietvertrag und Dienstleistungsvertrag. Ebenso befasst sich das allgemeine Vertragsrecht auch mit Optionsverträgen und auch Lizenzverträgen bezogen auf andere Rechtsgebiete wie beispielsweise Markenrecht und Patentrecht sowie auch Urheberrecht, und auch für unterschiedliche Typen von Verträgen, die keiner gesetzlichen Regelung unterliegen, wie dies beispielsweise beim Catering- oder auch beim Franchise-Vertrag der Fall sein kann. Dies gilt ebenso auch für den Vertrag eines Fitnessstudios und für den Leasingvertrag.

Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass die Gesetzgebung einige Vorschriften und Regelungen vorsieht, die unabänderlich sind. Jedoch bedeutet dies nicht, dass das allgemeine Vertragsrecht nicht vom Grundsatz her geprägt ist durch die Vertragsfreiheit und damit durch die Privatautonomie. Im Rahmen der Gesetze und bezugnehmend auf deren Einhaltung, beispielsweise Zivilrecht oder auch Strafrecht etc. können die Parteien, zwischen denen ein Vertrag entstehen soll, letztendlich festlegen was sie wollen oder für sinnvoll erachten. Wird jedoch im Rahmen von diesem Vertrag eine Vereinbarung getroffen, die gegen geltende Gesetze oder auch die sogenannten guten Sitten verstößt, so ist der Vertrag hinfällig und damit auch unwirksam.